Post vom MdB, Folge 2

Warnhinweis: Auch der folgende Beitrag wird nicht zur Gänze ein ächzfreier Raum bleiben können. Eins muss man Wolfgang Thierse, MdB, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, alssen: Er hat ein gut organisiertes Büro, und wer ihm schreibt, kann mit einer Antwort rechnen – oder sogar mehreren. Was bisher geschah: Am 8. Mai schrieb ich einen offenen Brief an Thierse, … Weiterlesen

Liebe Sozialdemokratie!

Im Grunde ist schon alles gesagt. Aus Angst davor, als parteigewordenes Weichei neben der Eisernen Lady alt auszusehen, aus Angst vor weiteren Loser-Erklärungen der Zeitung mit den Großen Buchstaben™, aus Angst davor, in der Großen Koalition mit einer eigenen Meinung unangenehm aufzufallen, wahrscheinlich überhaupt aus Angst hast Du Dich auf einen, wie Du glaubst, Kompromiss … Weiterlesen

Ein offener Brief zum Thema Internetsperren

Sehr geehrter Herr Dr. Thierse,  als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 077, Berlin-Pankow, sind Sie auch mein Abgeordneter. Angesichts des Ergebnisses der letzten Bundestagswahl wären Sie auf meine Erststimme nicht angewiesen gewesen; Sie hatten sie trotzdem, und deshalb wende ich mich heute an Sie.  Ich bin Journalist im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem der Bundesrepublik. Ich bin überzeugt … Weiterlesen

Liebes Mitvolk!

…und damit meine ich sowohl alle, die statt „Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ nur noch „Zensursula“ sagen und schreiben, wie auch alle, die mit den Ideen von Internetsperren durchaus etwas anfangen können. Und auch meine Mit-Gegner der Vorratsdatenspeicherung dürfen sich angesprochen fühlen. Ihr alle seid gemeint. Wie wär’s denn, netzaffines Mitvolk, wenn wir uns … Weiterlesen

MyBVerfG!

In dem Verkehrsdatenabruf selbst liegt ein schwerwiegender und nicht mehr rückgängig zu machender Eingriff in das Grundrecht aus Art. 10 Abs. 1 GG (Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses). Ein solcher Datenabruf ermöglicht es, weitreichende Erkenntnisse über das Kommunikationsverhalten und die sozialen Kontakte des Betroffenen zu erlangen. …sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes in der angekündigten Eilentscheidung (PDF) … Weiterlesen

Aktenzeichen 1 BVR 256/08

Nicht gut, dass man ein klein wenig zusammenzuckt, wenn eine Mail von einem Anwalt eintrudelt. Die ersten Zeilen machen dann aber klar, dass der Anwalt nicht gegen den Empfänger handelt, sondern – unter anderem – in seinem Auftrag: Liebe Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, Sie haben sicher der Presse entnommen, dass die Sammelverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung am … Weiterlesen