Drei Strich backbord

Zunächst einmal: Es war verdammt noch eins aber auch about time, dass das aktuelle Wundertier der bundesdeutschen Parteienlandschaft, die Piratenpartei, deutliche Worte zur Abgrenzung nach rechts fanden:

Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei.

lautet ein nahezu (??) einstimmig angenommener Antrag auf dem Piratenparteitag in Neumünster (zitiert nach SpON). Na endlich.

Damit ist die Piratenpartei gleich noch mal ein bisschen leichter wählbar geworden für diejenigen, die mit den Etablierten in der Parteienlandschaft und mit denen am rechten Rand nichts anfangen können. Damit haben die Piraten auch schneller als vor dreißig Jahren die Grünen (wenn mich mein Gedächtnis nicht trügt – Recherche ist für sissies!) das Problem mit hauseigenen braunen Spinnern erledigt – wenn es denn mit dem Beschluss getan ist und nicht der nächste Steuerbordpirat auf Youtube, womöglich vor einer Piratenfahne, braune Soße von sich gibt.

Zeit war’s, ohne Zweifel. Ein wenig Politikfähigkeit haben die Piraten in Neumünster mit ihrer Einsicht bewiesen, dass ihnen die mangelnde Abgrenzung nach rechts auf Dauer schaden würde. Ein wenig staatstragender (wenn dieser Konjunktiv erlaubt ist) sind sie geworden, ein wenig im Kreise der anderen großen Parteien angekommen.

Und sie haben ein wenig von ihrer Piratenseele verkauft. Sie sind eben nicht mehr grundsätzlich anders als die anderen, ihnen steht die Meinungsfreiheit eben nicht absolut über allen anderen Werten. Sie sind nach eigenen Worten immer noch angetreten zum Ändern und werden allen Prognosen nach in den nächsten Wahlperioden auch reichlich Gelegenheit dazu bekommen. Aber so anders, dass ihnen auch die Freiheit der Falsch- und Irredenkenden was wert ist, sind sie eben nicht mehr.

Und das ist gut so (K. Wowereit, ca. 1887). Denn der ganze Piratencharme, das Kokettieren mit der Unvollkommenheit, das Kindergartige (M. Sixtus, ca. 2009) ihres Namens und solcher Nettigkeiten wie dem #Flauschen (anderswo heißt das Applaus, und als überzeugter Donaldist äußert man sowas ohnehin durch ein entschiedenes „Klatsch-klatsch-klatsch“) – all das wird spätestens im dritten Wahlkampf an einem Ort ein wenig dünn. Zwei hatten wir hier in Berlin schon.

Das soll nicht heißen, dass die bundesdeutsche Politik nicht gelegentlich etwas Piratengeist vertragen könnte. Liquid Democracy ist eine gute Idee, der Livestream von Parlaments-, Ausschuss- und anderen Sitzungen möglicherweise ebenso, auch wenn die dröhnende Langeweile mancher derartiger Veranstaltungen nicht zum Abbau von Politkverdrossenheit beitragen wird. Aber, liebe Piraten, dass sind nicht etwa Gedanken und Ideen, die sich jenseits von „Rechts und Links“ ansiedeln lassen und auch nicht unbedingt „Vorne“, wo ihr euch so gerne seht. Das sind vielmehr Ideen, die ich unter der Rubrik „Geschäftsordnung für eine neue Demokratie“ einordnen würde: wichtig, aber noch kein Programm an sich.

Dass ich auch einmal Pirat war (und u.a. wegen der fehlenden Abgrenzung nach rechts rasch wieder von Bord… sorry, keine Vergleiche aus der Seefahrt, versprochen!), weiß der eine oder andere. Was mich damals schon ratlos gelassen hat, war das Nichtwissen, mit was für Leuten man da eigentlich in einer Partei sitzt (einer von meinen Mitbegründern der Berliner Piratencrew „Konrad Zuse“ wurde zuerst rasch Bundesvorstandsmitglied und dann fast ebenso rasch Islamfeind), und was eigentlich, von der Informationsfreiheit, der Reform des Urheberrechts und einigen anderen wichtigen, aber beileibe nicht universellen Themen abgesehen, diese Partei denn nun will.

Ich weiß es, ehrlich gesagt, immer noch nicht (Recherche ist… s.o.). Was ich weiß: Die Piraten nennen sich nicht nur Partei, sie benehmen sich langsam auch wie eine.

Ätsch.